Persönlichkeitsrechte

„Schmähgedicht“ von Jan Böhmermann nicht strafbar – Staatsanwaltschaft stellt Ermittlungsverfahren ein.

Die Staatsanwaltschaft Mainz hat das Ermittlungsverfahren gegen den Moderator Jan Böhmermann wegen Beleidigung des türkischen Staatspräsidenten Erdogan eingestellt. Eine strafbare Handlung lasse sich nicht nachweisen. Zudem wurde auch der Vorwurf der bloßen Beleidigung fallen gelassen. Die Staatsanwaltschaft befand, dass das…

Persönlichkeitsrecht: Veröffentlichung von Geburtsjahr im Internet zulässig

Das AG München hat mit Urteil vom 30.09.2015 Aktenzeichen 142 C 30130/14, entschieden, dass Persönlichkeitsinteressen regelmäßig hinter der Meinungsfreiheit zurücktreten müssen, wenn die Äußerung wahre Tatsachen betrifft und die Folgen der Äußerung für die Persönlichkeitsentfaltung nicht schwerwiegend sind. Die Klägerin ist Drehbuchautorin und…