Abmahnungen bei eBay sind nach wie vor „in Mode“. Auch wenn der Online-Marktplatz an Attraktivität eingebüßt hat, ist er nach wie vor noch immer DER Online-Standort, an dem so gut wie alle Händler, die online verkaufen, aktiv sind. Meistens liegen die Gründe für eine Abmahnung im Wettbewerbsrecht oder im Markenrecht. Manchmal sind es komplizierte rechtliche Regelungen, die der…
Read MoreJournalistin wegen unerlaubter Foto-Veröffentlichung zu 3.000,- € Geldstrafe verurteilt
Am 21.07.2016 verurteilte die zuständige Richterin am Amtsgericht München eine Journalistin wegen der Verbreitung eines Bildes ohne Einwilligung des Abgebildeten zu einer Geldstrafe von 3000 Euro. Die Angeklagte ist Redakteurin einer Zeitung mit Sitz in München. In einer Dezemberausgabe 2015 erschien ein Beitrag über die Ehefrau eines Moderators, dem auch Bilder der Frau beim Einkauf…
Read More„Schmähgedicht“ von Jan Böhmermann nicht strafbar – Staatsanwaltschaft stellt Ermittlungsverfahren ein.
Die Staatsanwaltschaft Mainz hat das Ermittlungsverfahren gegen den Moderator Jan Böhmermann wegen Beleidigung des türkischen Staatspräsidenten Erdogan eingestellt. Eine strafbare Handlung lasse sich nicht nachweisen. Zudem wurde auch der Vorwurf der bloßen Beleidigung fallen gelassen. Die Staatsanwaltschaft befand, dass das Ergebnis der Ermittlungen keine strafbaren Handlungen ergeben habe. Die Ermittlungen seien daher nach § 170…
Read MoreFilesharing: Abmahnung Rechtsanwalt Daniel Sebastian für DigiRights Administration GmbH wegen „Stereoact – Die immer lacht (feat. Kerstin Ott).
Rechtsanwalt Daniel Sebastian verwendet aktuell Abmahnungen im Auftrag der DigiRights Administration GmbH wegen Filesharing des Musikwerks „Stereoact – Die immer lacht (feat. Kerstin Ott)“. Lesen Sie hier mehr zu dieser Abmahnung und wie Sie sich helfen (lassen) können. Haben Sie eine Abmahnung von Rechtsanwalt Daniel Sebastian wegen des Musikwerks „Stereoact – Die immer lacht (feat.…
Read MoreFilesharing – Abmahnung Waldorf Frommer wegen des Films „Bridge of Spies – Der Unterhändler“
Die Rechtsanwaltskanzlei Waldorf Frommer aus München versendet aktuell Abmahnungen wegen Filesharing des Films „Bridge of Spies – Der Unterhändler“ im Auftrag der Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH. Lesen Sie hier mehr zu dieser Abmahnung und wie Sie sich helfen (lassen) können. Haben Sie eine Abmahnung von Waldorf Frommer wegen des Films „Bridge of…
Read MoreAbmahnung Masterfile Corporation durch Denecke Priess & Partner
Seit einiger Zeit kommt es zu Abmahnungen der Masterfile Corporation aus Toronto, Canada, vertreten durch die Rechtsanwaltskanzlei Denecke Priess & Partner aus Berlin. Hier geht es regelmäßig darum, dass dem Abgemahnten vorgeworfen wird, ohne Zustimmung des jeweiligen Rechteinhabers urheberrechtlich geschütztes Fotomaterial auf einer Internetseite öffentlich zugänglich gemacht zu haben. Der Abgemahnte wird dazu aufgefordert, eine…
Read MoreUrheberrecht: Abmahnung MAIRDUMONT GmbH & Co. KG durch MBBS Rechtsanwälte
Dem Adressat der Abmahnung wird zur Last gelegt, im Internet Kartenmaterial aus den kartografischen Werken der MAIRDUMONT GmbH & Co. KG verwendet und öffentlich zugänglich gemacht zu haben, ohne hierzu durch eine durch die MAIRDUMONT GmbH & Co. KG erteilte Lizenz berechtigt zu sein. Zur Ausräumung der Wiederholungsgefahr einer Rechtsverletzung wird die Abgabe einer strafbewehrten…
Read MoreFilesharing: LG Berlin macht Abgemahnten das Leben schwer
Das Landgericht Berlin hat in einem Hinweis Beschluss vom 09.09.2016, 15 S 50/15, dem abgemahnten Anschlussinhaber weitreichende Pflichten auferlegt. Der beklagte Anschlussinhaber hatte sich gegen die Inanspruchnahme hinsichtlich der gegen ihn geltend gemachten Schadensersatzforderungen verteidigt, in dem er vorgetragen hatte, dass er den Internetanschluss nicht allein, sondern gemeinsam mit seiner Ehefrau, einem volljährigen Sohn sowie…
Read MoreFilesharing: Urteil EuGH zur Haftung von Geschäftsinhaber für Filesharing über offenes WLAN
Mit Spannung erwartet worden war das Urteil des europäischen Gerichtshofs in Sachen offenes WLAN erwartet worden. Zu entscheiden war, ob ein Geschäftsinhaber, welcher der Öffentlichkeit kostenfrei WLAN zur Nutzung bereitstellt, für Urheberrechtsverletzungen verantwortlich ist, die über dieses WLAN begangen werden. Zwar hat der europäische Gerichtshof im Ergebnis die Haftung verneint. Er hat jedoch ebenfalls entschieden,…
Read MoreWettbewerbsrecht: Abmahnung Verein zum Schutz des legalen Wettbewerbs e.V. wegen Grundpreisangabe, Widerrufsbelehrung
Seit längerer Zeit versendet der Verein zum Schutz des legalen Wettbewerbs e.V. Abmahnungen an Händler aus verschiedenen Branchen wegen Verstößen gegen das Wettbewerbsrecht. Inhalt der Abmahnung ist u.a.der Vorwurf einer fehlenden Grundpreisangabe einer fehlenden rechtskonformen Widerrufsbelehrung Der Verein zum Schutz des legalen Wettbewerbs e.V. fordert die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung hinsichtlich des gerügten wettbewerbswidrigen Verhaltens…
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