Kategorie: Urheberrecht

Eine häufig vorkommende Frage ist, wie lange es dauert, bis die Forderungen aus einer Abmahnung von Waldorf Frommer verjähren. Dieser Artikel gibt einen kurzen Überblick über die Berechnung der Verjährungsfristen. Er kann eine individuelle Beratung Ihres konkreten Falls zwar nicht ersetzen, gibt aber sicherlich die ein oder andere Hilfestellung, durch die Sie Ihren eigenen Fall…

Seit geraumer Zeit macht die Chmiel Consulting GmbH aus Nordrhein-Westfalen, vertreten durch Herrn André Chmiel, von sich reden, indem sie entweder selbst Abmahnungen wegen angeblichen Filesharing aussprechen ließ oder abgetretene Forderungen geltend machte. Oft beziehen sich die Abmahnungen bzw. Forderungsschreiben auf angebliche Urheberrechtsverletzungen an Musikstücken aus Chartcontainern/Samplern. Erst Debcon GmbH, dann Chmiel Consulting GmbH Das Inkassounternehmen Debcon GmbH…

Das Landgericht Leipzig hat mit Urteil vom 05.08.2016, Az. 05 S 628/15, ein Urteil des Amtsgerichts Leipzig aufgehoben, das zugunsten des abgemahnten Anschlussinhabers entschieden hatte, die von der Rechteinhaberin erlangten Auskünfte über die Daten des Anschlussinhabers seien nicht verwertbar. Das Amtsgericht Leipzig hatte hier die Überlegung zugrunde gelegt, dass der Netzbetreiber keine eigenen Daten, sondern…

Das AG Charlottenburg hat sich mit Urteil vom 08.06.2016, Az. 231 C 65/16, mit der Frage zu beschäftigen, wann ein Arbeitgeber für Filesharing seiner Mitarbeiter haftet. Dies hat das AG Charlottenburg zum Anlass genommen, sich mit der höchstrichterlichen Rechtsprechung des BGH zu beschäftigen. Im Ergebnis hat das AG Charlottenburg, in Übereinstimmung mit der herrschenden Rechtsprechung…

Foto-Klau ist kein Kavaliersdelikt, was sich vor allem beim Streitwert bemerkbar macht, wenn der Urheber seinen Unterlassungsanspruch gegen den unberechtigten Nutzer geltend macht. Das OLG Hamburg hat mit Beschluss vom 14.07.2015, Az. 5 W 46/15, die Rechtsauffassung des LG Hamburgs betätigt und für insgesamt neun Fälle von Foto-Klau einen Streitwert von insgesamt 27.000,00 € für…

Die Softwareindustrie hat sich lange Zeit dagegen gewehrt, dass ihre Computerprogramme vom Erstkäufer weiterverkauft werden. Begründet wurde dies vereinfacht gesagt damit, dass dem Erstkäufer lediglich das Nutzungsrecht für den eigenen Gebrauch übertragen worden sei. Das Recht zur Weiterverbreitung der Software sei ihm regelmäßig gerade nicht übertragen worden. Durch Entscheidungen des EuGH vom 03.07.2012, C –…

Der BGH hat sich am 12.05.2016 erneut in einigen Verfahren mit Fragen aus dem Bereich des Filesharing beschäftigt. Unter anderem hatte er sich in dem Verfahren mit dem Aktenzeichen I ZR 86/15 damit zu befassen, ob der Internetanschluss-Inhaber einer anlasslosen Belehrungs- und Überwachungspflicht über nicht-familienangehörigen dritten Personen unterliegt. Die Klägerin, Rechteinhaberin an dem Film „Silver…

… sollte er nicht klagen. Das Amtsgericht Kassel hat mit Urteil vom 22.3.2016, Az. 410 C 4235/15, die Klage eines Rechteinhabers wegen Filesharing abgewiesen. Ungewöhnlich war der Grund hierfür: Üblicherweise geht es in Filesharing-Fällen um die sekundäre Darlegungslast des Anschlussinhabers, der nachweisen muss, dass nicht er die Urheberrechtsverletzung begangen hat, sondern dass konkrete dritte Personen…

Das Landgericht Düsseldorf hat mit Urteil vom 24.2.2016, Az. 12 S 2/15, seine Ansicht zum Umfang und Inhalt der sekundären Darlegungslast des Abgemahnten Anschlussinhabers noch einmal verdeutlicht. So führt das Landgericht Düsseldorf unter anderem aus: Diese Grundsätze gelten nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung auch für die Fälle urheberrechtswidrigen Verbreitens von Software, Filmen und Spielen im Internet…

Das Landgericht Berlin hat mit Urteil vom 15.3.2016, Az. 16 S 35/14, entschieden, dass eine dauerhafte Ortsabwesenheit die Täterschaft des Anschlussinhabers entfallen lässt. Die beklagte Anschlussinhaberin hatte in den fraglichen Verfahren angegeben, zum angeblichen Tatzeitpunkt für die Dauer von zwei Monaten einige 100 km von ihrem eigentlichen Hauptwohnsitz entfernt gelebt zu haben. Zwar war auch…