Die Zahl der über Facebook und Instagram geteilten Bilder dürfte in die Milliarden gehen. Immer noch werden viele Bilder, oft aus Unkenntnis, oft aber auch böswillig, unerlaubt durch Personen benutzt, für die der Urheber keine Nutzungsrechte einräumen wollte. Die Suche nach Bildverletzungen kann sich aus Urhebersicht zeit- und manchmal aus kostenaufwändig gestalten, weshalb die meisten…
Read MoreFC Bayern verliert Urheberrechtsstreit gegen Karikaturisten
Der FC Bayern München hat vor dem LG München, Urteil vom 09.09.2020, 21 O 15821/19, eine Niederlage gegen einen Grafiker eingefahren. Dieser hatte unter dem Namen „The Real Badman & Robben“ überlebensgroße Karikaturen der beiden Münchener Spieler Franck Ribéry und Arjen Robben beim DFB-Pokal-Halbfinale in der Fankurve der Bayern gezeigt. Das gefiel dem FC Bayern…
Read MoreInfluencer Werbung auf Instagram die Drölfte, diesmal OLG Karlsruhe
Zum Thema Influencer Werbung auf Instagram gab es in letzter Zeit einige Urteile. Eine einheitliche Linie der Gerichte suchte man allerdings vergeblich. Influencer Werbung, insbesondere auf Instagram, gehört mehr oder weniger zum medialen Alltag. Influencer bewerben Produkte und bekommen hierfür manchmal / meistens Geld. Wann sie (nur) ihre Meinung äußern und wann sie geschäftsmäßig werben,…
Read MoreBGH: Abmahnung als Geschäftsmodell ist unzulässig
Der BGH hat mit Urteil vom 28.05.2020 – I ZR 129/19 entschieden, dass es rechtsmissbräuchlich ist, wenn mit einer Abmahnung in erster Linie Gebühreneinkünfte erzielt werden sollen. In dem fraglichen Fall war eine Doppel-CD mit Liveaufnahmen in Deutschland und in anderen Ländern verkauft worden, ohne dass hierfür eine Lizenz vorgelegen hätte. In Deutschland – und…
Read MoreNiederlage für Lindt – Der Goldhase ist keine Farbmarke
Falls Sie in den Regalen der Supermärkte in Kürze (gut, also nächstes Jahr zu Ostern) auch goldene Osterhasen finden sollten, die nicht der Marke Lindt zugehörig sind, dann liegt das daran, dass nach Ansicht des OLG München kein entsprechender Markenschutz besteht. Der Weg zum BGH ist allerdings eröffnet und wird durch Lindt auch beschritten werden.…
Read MoreUrheberrechtsverletzung, Schadensersatz durch Verbreitung von Fotografien im EU-Ausland
Ein Modefotograf verlangt von einem Unternehmen Schadensersatz wegen der unerlaubten Verwendung von Fotografien über den vereinbarten Zeitraum hinaus. Der Fotograf erstellte für das Unternehmen Fotografien von Models. Das beklagte Unternehmen benutzte die Fotografien für die Gestaltung von Produktverpackungen für Haarfärbemittel. Die Fotografien wurden zunächst in Deutschland vervielfältigt, später auf den Produktverpackungen der niederländischen Tochtergesellschaft des…
Read MoreKunstfreiheit vs Allgemeines Persönlichkeitsrecht oder: Die missbrauchte Rapunzel
Das Bundesverfassungsgericht hatte sich in einem Beschluss vom 28.01.2019, 1 BvR 1738/16, mit der Abwägung von Kunstfreiheit und Allgemeinem Persönlichkeitsrecht zu beschäftigen. Zugrunde lag folgender Fall: Eine Künstlerin malte ein Portrait eines jungen Mädchens mit kurzen Haaren und einem Verband um den Arm. Das Bild wurde „Rapunzel 4“ getauft (unklar ist der Verbleib von Rapunzel…
Read MoreMarkenrecht: Abmahnung Plattfuss Vertriebs GmbH durch Kanzlei Meidert & Kollegen
Haben auch Sie eine Abmahnung der Plattfuss Vertiebs GmbH , vertreten durch die Kanzlei Meidert & Kollegen erhalten? Derzeit wird über Abmahnungen der Plattfuss Vertriebs GmbH berichtet. Die Abmahnung rügt, dass der Name „Bud Spencer“, sein Bildnis sowie sein Persönlichkeitsrecht durch das Angebot von z.B. Aufklebern auf eBay in markenrechtlicher Hinsicht verletzt worden sei. Gerade nach dem…
Read MoreeBay, Wettbewerbsrecht: Abmahnung Lars Scholtyssek durch Rechtsanwälte Frönd Nieß Lenzing Leiers
Haben auch Sie eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Herrn Lars Scholtyssek, vertreten durch die Rechtsanwälte Frönd Nieß Lenzing Leiers erhalten? Derzeit wird über Abmahnungen des Herrn Lars Scholtyssek berichtet. Die Abmahnung rügt, dass der Abgemahnte sich bei eBay als privater Verkäufer ausgebe, obwohl er tatsächlich in gewerblichem Umfang tätig sei. Aufgrund der Tatsache, dass auch Herr Scholtyssek…
Read MoreWettbewerbsrecht: Wettbewerbsverbände müssen bei Abmahnung ihre Mitglieder nicht benennen
Das OLG Hamm hat mit Beschluss vom 23.02.2017, Az.: 4 W 102/16, entschieden, dass Wettbewerbsverbände bei einer außergerichtlichen Abmahnung die Namen ihrer Mitglieder nicht offenlegen müssen. Der Antragsgegner des Verfahrens war von einem Wettbewerbsverband abgemahnt worden und hatte sich geweigert eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben bzw. wollte eine solche Unterlassungserklärung nur dann abgeben, wenn der Wettbewerbsverband…
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